Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand Juli 2019

1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Karl Berger, Künstler und seinen Kunden im Onlineshop zeichenware.at.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.

2 Person des Verkäufers

Verkäufer ist Karl Berger, Ferdinandstraße 25, 1020 Wien

E-Mail: karl.berger@zeichenware.at

Künstler, Privatperson mit Steuernummer 044683399 als Kleinunternehmen (MwSt. befreit)

3 Vertragsabschluss

Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer.

Die automatische Übermittlung der Bestellbestätigung per E-Mail hat lediglich Informationscharakter und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

4 Preise/Versandkosten

 

Lieferung in Österreich: Versandkosten € 2,50

Lieferung außerhalb Österreichs: ausschließlich über persönliche Bestellung bei karl.berger@zeichenware.at

Die Zustellung erfolgt über die österreichische Post.

5 Zahlung, Fälligkeit und Verzug

Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen:

Lieferadresse in Österreich: Kreditkarte, Sofortüberweisung

Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden.

6 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstandes.

7 Rücktrittsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir,

Karl Berger, Ferdinandstraße 25, 1020 Wien, karl.berger@zeichenware.at

mittels einer eindeutigen Erklärung z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist inklusive der Angabe Ihrer Kontodaten, auf die der Betrag refundiert werden soll, absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich den Weg der Überweisung. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall bis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie haben die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren zu tragen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. 

 

8 Gewährleistung und Haftung

Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesonders für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Informationen und Daten wird nicht übernommen.

Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder.

Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.

Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Der Verkäufer übernimmt weder Gewähr für ständige Verfügbarkeit, noch für die veröffentlichten Beiträge, Angebote, Dienstleistungen und Services hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktionalität. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, sind ausgeschlossen.

Diese Website und die damit verbundenen Dienste werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Aus technischen Gründen ist es jedoch nicht möglich, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder, dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit kann daher nicht zugesichert werden. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeiten. Jegliche Haftung für Probleme, die ihre Ursache in den Netzen Dritter haben, ist ausgeschlossen.

Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Betreiber. Bei höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen anderer Netzbetreiber oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen kommen, wobei für derartige Ausfälle keine Haftung besteht.

9 Datenschutzrichtlinie

Die Einhaltung der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz personenbezogener Daten ist für mich selbstverständlich. Dazu erfahren Sie in dieser Datenschutzrichtlinie, wie Ihre Daten erhoben und geschützt werden und welche Möglichkeiten Sie haben, Auskunft über die bei uns gespeicherten, personenbezogenen Daten zu erhalten. Personenbezogene Daten sind Informationen, die genutzt werden können, um die Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer etc. Sämtliche Informationen, die nicht direkt mit der tatsächlichen Identität von Web Usern in Verbindung gebracht werden können fallen nicht darunter. Ich frage den Nutzer meiner Website bei Bedarf nach Firma, Namen, Vornamen und nach anderen diversen persönlichen Informationen, wenn der Nutzer einen personalisierten oder interaktiven Dienst benutzt. Ich verwende diese personenbezogenen Informationen im Falle von Anfragen nur innerhalb des Unternehmens selbst. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich. Jedenfalls erfolgt keine Weitergabe von Daten bevor ich nicht Ihr ausdrückliches Einverständnis dazu eingeholt habe. Ich weiß das Vertrauen zu schätzen, das Sie mir entgegenbringen, und wende äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Sie haben jedenfalls das Recht zu erfahren, welche Daten gesammelt wurden und haben auch die Möglichkeit die Löschung der Daten zu veranlassen.

10 Rechte Dritter (Urheberrecht)

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten.

Alle Inhalte auf dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte – auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ohne  Zustimmung des Betreibers bzw. des Urhebers ist untersagt.

11 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Wien; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.

Links

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Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE

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